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Abmahnung FAREDS GmbH für Track by Track Music UG


03.04.2014

Track by Track Records UG –Carlprit – Fiesta – VA New Year Party 2014: Abmahnung FAREDS

FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH verschickt im Auftrag der Track by Track Records UG Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung bezüglich der Tonaufnahme Carlprit – Fiesta.

Der Musiksampler VA - New Year Party 2014 (2013) wird seit einiger Zeit ins Visier der Musikindustrie genommen. Betroffene Internetanschlussinhaber erhalten aktuell von der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg im Auftrag der Tonträgerhersteller Track by Track Music UG eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung an der Tonaufnahme Carlprit – Fiesta. , die sich auf dem Musiksampler VA New Year Party 2014 (2013) befindet. Dem Anschlussinhaber wird vorgeworfen, dass über seinen Internetanschluss die urheberrechtlich geschützte Tonaufnahme Carlprit – Fiesta über die Tauschbörsensoftware uTorrent 3.3.2 illegal heruntergeladen und widerrechtlich weltweit zum Download angeboten worden sei. Die Tonaufnahme sei in dem Musiksampler VA – New Year Party 2014 (2013) enthalten.

Derartige Musiksampler werden regelmäßig ins Visier der Musikindustrie genommen.

Der Anschlussinhaber wird aufgefordert eine Unterlassungserklärung abzugeben und eine Zahlung von 339,50 EUR zu leisten. Eine Unterlassungserklärung war dem Schreiben nicht beigefügt, jedoch eine Zahlungserklärung, die der Anschlussinhaber unterzeichnet zurücksenden soll.

Dem Betroffenen werden sodann 2 Fristen gesetzt.

Beispielsweise heisst es in dem Abmahnungsschreiben vom 14.03.2014:

Der Betroffene wird aufgefordert, bis zum 24.03.2014Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung rechtsverbindlich zu unterzeichnet an FAREDS zurückzusenden sowie die betreffende Datei unverzüglich von dem zum Download freigegebenen Ordner seines Rechners zu entfernen und/oder seinen Internetanschluss ordnungsgemäß zu sichern sowie bis zum

28.03.2014


EUR 339,50 zur Abgeltung der auf Grund dieser Angelegenheit entstandenen Kosten auf das von FAREDS genannte Konto zu überweisen.

Anmerkung aus rechtlicher Sicht:

Neu ist bei den vorliegenden Abmahnungen der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, die für Track by Track Music UG verschickt werden, dass keine Unterlassungserklärung beigefügt wird, sondern nur eine Zahlungserklärung. In den Abmahnungen z.B. vom 24.03.2014 wird auf Seite 4 lapidar geschrieben:

„Unsere Mandantschaft ist nicht verpflichtet, Ihnen eine solche Unterlassungserklärung vorzufertigen“

Folgerichtig hätte aber die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aber dann auch keine „Zahlungserklärung“ beifügen müssen.

Die Strategie ist leicht durchschaubar. Meines Erachtens soll durch die Beifügung der Zahlungserklärung bei dem Betroffenen der Eindruck entstehen, dass damit eigentlich die Unterlassungserklärung gemeint ist. Dies wird auch dadurch deutlich, dass sowohl eine Unterlassungserklärung als auch die beigefügte Zahlungserklärung das Wort „Erklärung“ enthält. Viele anschlussinhaber haben im Internet gelesen, dass eine modifizhierte Unterlassungserklärung abgegeben werden sollte und werden davon ausgehen, da es ja um eine Erklärung geht, ist mit der Zahlungserklärung die Unterlassungserklärung gemeint. Viele Betroffene werden gerade als Laien daher davon ausgehen, durch die Zahlungserklärung sei der Unterlassungsanspruch erfüllt. Wird jedoch die Zahlungserklärung unterschrieben, verpflichtet sich der Betroffene zur Zahlung.

Die Gefahr von Folgeabmahnungen durch andere Rechteinhaber ist auch in den neuen Fällen enorm, da hier nur ein einzelnes Lied aus dem Musiksampler abgemahnt wird und die Beweisdaten im Vorfeld schon von der maßgeblich mit der Beweiserhebung beauftragten Firma bereits an diverse Rechteinhaber weitergegeben wurden, die dann wiederum Abmahnungen für andere auf demselben Sampler befindlichen Lieder verschicken. Es sind daher regelmäßig Vorsorgemaßnahmen notwendig, um Folgeabmahnungen für die anderen Musikstücke auf dem Musiksampler zu unterbinden. Derzeit müssen Betroffene mit mehreren Abmahnungen diverser Rechteinhaber rechnen, deren Zulässigkeite jedoch rechtlich verhindert werden können.

In dem Auskunftsverfahren vor dem LG wurde keine Aussage darüber getroffen, ob der Anschlussinhaber für die Rechtsverletzung verantwortlich ist. Die Verantwortlichkeit für eine Rechtsverletzung richtet sich nach den in der Rechtsprechung entwickelten Kriterien. Möglich ist eine Haftung als Täter / Teilnehmer oder eine Haftung als Störer.

Zu beachten ist, dass nach der Rechtsprechung eine tatsächliche Vermutung dahingehend besteht, dass diejenige Person, der die IP-Adresse zugeordnet ist, von welcher die Rechtsverletzungen begangen wurden, auch für die Rechtsverletzungen verantwortlich ist. Der Anschlussinhaber kann diese Vermutung nur entkräften, indem er im Rahmen der ihn treffenden sekundären Darlegungslast Umstände vorträgt, die einen abweichenden Geschehensablauf nahe legen. Zu beachten ist auch die neue Rechtsprechung des BGH zur Frage der Verantwortlichkeit gegenüber volljährigen Familienmitglieder.

Christian Weiner, LL.M.*
Rechtsanwalt
Master of Laws (Medienrecht)

KANZLEI WEINER
Stauffenbergstraße 18
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Anmerkung: Die KANZLEI WEINER, die Büros in Schwäbisch Hall und Karlsruhe unterhält, ist eine auf das Urheber- und Medienrecht spezialisierte Anwaltskanzlei. Die KANZLEI WEINER mit Inhaber Rechtsanwalt Christian Weiner, LL.M. (Medienrecht) berät und vertritt seit Jahren sehr erfolgreich bundesweit die rechtlichen Interessen von Internetanschlussinhabern, die wegen behaupteter Urheberrechtsverletzung mittels angeblicher Nutzung von Internettauschbörsen eine Abmahnung erhalten haben. Konsequente Spezialisierung und Ausrichtung der Rechtsgebiete sorgen dafür, dass Sie eine kompetente und vor allem auch individuelle Beratung und Vertretung erhalten.

Abmahnung FAREDS für Bjurman und Örnr


19.03.2012
Ell & Nikki – Running Cared - Urheberrechtsverletzung über Internettauschbörsen - Abmahnung FAREDS - German Top 100 Single Charts 27.06.2011: 450,00 EUR!

Der Hitcontainer German Top 100 Single Charts vom 27.06.2011 wird seit einiger Zeit ins Visier der Musikindustrie genommen. Betroffene Internetanschlussinhaber erhalten aktuell von der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg im Auftrag der Musikproduzenten Sandra Candie Bjurman und Stefan Örn eine Abmahnung. Sandra Candie Bjurman und Stefan Örn seien Texter des Musiktitels „Ell & Nikki – Running Scared“.

Dem Anschlussinhaber wird vorgeworfen, dass über seinen Internetanschluss das urheberrechtlich geschützte Musikwerk Ell & Nikki – Running Scared in einer Internet-Tauschbörse illegal heruntergeladen und widerrechtlich weltweit zum Download angeboten worden sei. Die Tonaufnahme sei in dem Chartcontainer German Top 100 Single Charts vom 31.10.2011 enthalten.

Derartige Chartcontainer werden Regelmäßig ins Visier der Musikindustrie genommen.

Der Anschlussinhaber wird aufgefordert die der Abmahnung beigefügte auf den konkreten Titel bezogene Unterlassungserklärung abzugeben und eine pauschale Zahlung von 450,- € zu leisten. Hierfür wird regelmäßig eine kurze Frist gesetzt, die jedoch bei den Abmahnungen von FAREDS mit 10 Tagen noch als angemessen zu bezeichnen sind.

Anmerkung aus rechtlicher Sicht:

Die Gefahr von Folgeabmahnungen durch andere Rechteinhaber ist auch in den neuen Fällen enorm, da hier nur ein einzelnes Lied aus dem Chartcontainer abgemahnt wird und die Beweisdaten im Vorfeld schon von der maßgeblich mit der Beweiserhebung beauftragten Firma bereits an diverse Rechteinhaber weitergegeben wurden, die dann wiederum Abmahnungen für andere auf demselben Sampler befindlichen Lieder verschicken. Es sind daher unabdingbar Vorsorgemaßnahmen notwendig, um Folgeabmahnungen für die anderen Musikstücke auf dem Chartcontainer zu unterbinden. Derzeit müssen Betroffene mit mehreren Abmahnungen diverser Rechteinhaber rechnen, die jedoch verhindert werden können.

Die vorbereitete Unterlassungserklärung sollte nicht ohne Prüfung unterschrieben werden, da hierdurch Folgeabmahnungen nicht verhindert werden können. Ferner enthält die Unterlassungserklärung eine Verpflichtung zur Zahlung von Schadensersatz, was nicht akzeptabel ist.

In dem Auskunftsverfahren vor dem LG wurde keine Aussage darüber getroffen, ob der Anschlussinhaber für die Rechtsverletzung verantwortlich ist. Die Verantwortlichkeit für eine Rechtsverletzung richtet sich nach den in der Rechtsprechung entwickelten Kriterien. Möglich ist eine Haftung als Täter / Teilnehmer oder eine Haftung als Störer.

Zu beachten ist, dass nach der Rechtsprechung eine tatsächliche Vermutung dahingehend besteht, dass diejenige Person, der die IP-Adresse zugeordnet ist, von welcher die Rechtsverletzungen begangen wurden, auch für die Rechtsverletzungen verantwortlich ist. Der Anschlussinhaber kann diese Vermutung nur entkräften, indem er im Rahmen der ihn treffenden sekundären Darlegungslast Umstände vorträgt, die einen abweichenden Geschehensablauf nahe legen (so z.B. LG Köln, Urteil vom 11.05.2011, 28 O 763 / 10

Christian Weiner, LL.M.*
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Email: info@ra-weiner.de
www.ra-weiner.de

Anmerkung: Die KANZLEI WEINER, die Büros in Schwäbisch Hall und Karlsruhe unterhält, ist eine auf das Urheber- und Medienrecht spezialisierte Anwaltskanzlei. Die KANZLEI WEINER mit Inhaber Rechtsanwalt Christian Weiner, LL.M. (Medienrecht) berät und vertritt seit Jahren sehr erfolgreich bundesweit die rechtlichen Interessen von Internetanschlussinhabern, die wegen behaupteter Urheberrechtsverletzung mittels angeblicher Nutzung von Internettauschbörsen eine Abmahnung erhalten haben. Konsequente Spezialisierung und Ausrichtung der Rechtsgebiete sorgen dafür, dass Sie eine kompetente und vor allem auch individuelle Beratung und Vertretung erhalten.

Abmahnung FAREDS GmbH Rechtsanwälte

Abmahnung d. FAREDS GmbH Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung i.A. von Komlew und Königsleder wegen Filesharing des Musikwerks "Monroese - Like a Lady (German Top 100, 450,- € Ersatzansprüche pauschal!

Aktuell erhalten Anschlussinhaber, über deren Internetanschluss der Hitcontainer „German Top 100 Single Charts“ über Tauschbörsen heruntergeladen und im Rahmen des P2P-Netzwerkes gleichzeitig zum upload angeboten worden sein soll, eine Abmahnung von FAREDS GmbH Rechtsanwälte aus Hamburg. Auf dem Hitcontainer soll die Tonaufnahme "Like a Lady" der Künstlergruppe "Monrose" v enthalten sein, die nunmehr zum Gegenstand einer Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung gemacht wird.

Die Betroffenen werden mit der Begründung abgemahnt, als Nutzer des P2P-Netzwerkes durch das Herunterladen und gleichzeitige Anbieten der Tonaufnahme Urheberrechte der von den FAREDS Rechtsanwälte vertretenen Rechteinhaber verletzt zu haben. Dies sei festgestellt und beweissicher dokumentiert worden

Zum Nachweis der Rechtsverletzung werden folgende Daten angegeben:

Datum und Uhrzeit
Dateiname
IP-Adresse
Hashwert
Benutzerkennung

Nicht angegeben wird der GUID und Angaben über den Umfang der bereits angeblich heruntergeladenen Musikdateien.

Die Denecke von Haxthausen Rechtsanwälte verlangen für deren Mandantin von den Betroffenen Schadensersatz und Erstattung von Anwaltskosten in Höhe von pauschal 450,- €.

Des weiteren wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert, die unter anderem eine Vertragsstrafe vorsieht und die sich nur auf die konkrete Musikdatei bezieht.

Rechtlich ist folgendes zu beachten:

Zu beachten ist, dass bei den Abmahnungen der FAREDS Rechtsanwälte nicht selten Folgeabmahnungen drohen. Jede angebliche Urheberrechtsverletzung an einem einzelnen Musikstück, wird hierbei zum Gegenstand einer Abmahnung zu gemacht. So kommt es nicht selten vor, dass Betroffene Anschlussinhaber mit mehreren Abmahnungen konfrontiert werden. Es gibt jedoch rechtlich Möglichkeiten, Folgeabmahnungen zu begegnen, so das weitere Abmahnungen unzulässig sind. Problematisch ist auch, dass weitere Abmahnungen deswegen drohen, weil es sich um einen Hitcontainer handelt. Auf diesem sind zahlreiche Tonaufnahmen vorhanden, die regelmäßig zum Gegenstand von Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung gemacht werden. Hier müssen m.E. gezielt Maßnahmen ergriffen werden, damit Betroffene von weiteren Abmahnungen verschont werden.Aufgrund der aktuellen Entscheidung des AG Frankfurt am Main zur Frage der Erstattungsfähigkeit der Abmahnkosten in Sachen „DigiProtect GmbH“ gerät DigiProtect hinsichtlich der von ihr beauftragten Abmahnungen zunehmend in schweres Fahrwasser. Es wird sich zeigen, ob sich die gut begründete Entscheidung des AG Frankfurt am Main auch bei anderen Amtsgerichten durchsetzt. In jenem Verfahren wurde eine Kostenerstattungsklage der Rechtsanwälte Kornmeier & Partner bekanntlich mit der Begründung abgewiesen, dass die Kosten der Beauftragung nicht denjenigen entsprechen, die bei den Abmahnungen dem Abgemahnten berechnet werden. Jedoch wurde in jenem Verfahren ein Lizenzschadensersatz von 150,- € zugesprochen. Ob der Sachverhalt in jenem Rechtsstreit auch auf das Mandatsverhältnis der Rechtsanwälte FAREDS mit den Herren Komlew und Königsleder übertragen werden kann, kann derzeit nicht geklärt werden, weil Informationen hierfür fehlen.Der Anschlussinhaber ist nicht ohne weiteres als Störer für Urheberrechtsverletzungen verantwortlich, die über seinen Internetanschluss begangen werden. Bei der Störerhaftung sind verschiedene Fallkonstellationen zu unterscheiden. Zu beachten ist hierbei, dass die Störerhaftung keine reine Gefährdungshaftung beinhaltet, sondern die Verletzung zumutbarer Prüfungspflichten voraussetzt, deren Art und Umfang sich eben nach den Umständen des Einzelfalls richten. Grundsätzlich geht es hierbei um die Frage, ob aufgrund von nach objektiven Kriterien vorzunehmenden Zumutbarkeitsabwägungen dem als Störer in Anspruch genommenen Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen hinsichtlich des unmittelbar rechtswidrig handelnden Täters zuzumuten sind. Dies hängt von den Umständen des Einzelfalles ab.

Beispielsweise ist eine Störerhaftung für Urheberrechtsverletzungen, die von unbefugten Dritten durch Zugriff auf das WLAN begangen werden (z.B. von der Straße her, Nachbarhäuser), allenfalls bei unverschlüsselten WLAN Netzwerken gegeben.

Möglicherweise scheitert der geltend gemachte Unterlassungs- und Schadensersatzanspruch bereits an der unzulänglichen Beweisführung bzw. fehlenden Beweisbarkeit der Urheberrechtsverletzung. Meines Erachtens ist zweifelhaft, ob der Beweis der inhaltlichen Identität einer funktionsfähigen und lauffähigen Kopie des Originaltitels mit der Angabe von Hashwerten geführt werden kann. Dies umso mehr, wenn nur Teile der Musikdateien zu Beweiszwecken heruntergeladen worden sind. Keinesfalls sollten Betroffene leichtfertig die vorbereitete Unterlassungserklärung unterzeichnen. Diese enthält auch die Verpflichtung zur Zahlung. Unterschreibt der Betroffene die vorbereitete Unterlassungserklärung, sind die Verteidigungsmöglichkeiten in der Regel aussichtslos.Ob eine vergleichsweise Einigung in Frage kommt, ist der Beurteilung im Einzelfall vorbehalten.

Christian Weiner, LL.M. (Medienrecht)
Rechtsanwalt
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Abmahnung FAREDS für Fortknox Entertainment GmbH



30.09.2011
Container German Top 100 Single Charts vom 27.06.2011 wird erneut zum Gegenstand einer Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung bezüglich Filesharing gemacht.

Betroffene Internetanschlussinhaber erhalten derzeit von der FAREDS Rechtsanwalts GmbH, Hamburg,  eine Abmahnung im Auftrag der Fort Knox Entertainment GmbH mit Sitz in Berlin. 

 Dem Anschlussinhaber wird vorgeworfen, dass über seinen Internetanschluss das urheberrechtlich geschützte Musikwerk Anders / Fahrenkrog – Gigolo“ in einer Internet-Tauschbörse illegal heruntergeladen und widerrechtlich weltweit zum Download angeboten worden sei. Das Musikwerk ist diesmal in dem Chartcontainer German Top 100 Single Charts vom 27.06.2011 enthalten.

Derartige Chartcontainer werden Regelmäßig ins Visier der Musikindustrie genommen.

Der Anschlussinhaber wird aufgefordert die der Abmahnung beigefügte auf den konkreten Titel bezogene Unterlassungserklärung abzugeben und eine pauschale Zahlung von 450,- € zu leisten. Hierfür wird regelmäßig eine kurze Frist  gesetzt, die jedoch bei den Abmahnungen von FAREDS angemessen sind.

Anmerkung aus rechtlicher Sicht:Die Gefahr von Folgeabmahnungen durch andere Rechteinhaber ist auch in den neuen Fällen enorm, da hier nur ein einzelnes Lied aus dem Chartcontainer abgemahnt wird und die Beweisdaten im Vorfeld schon von der maßgeblich mit der Beweiserhebung beauftragten Firma  bereits an diverse Rechteinhaber weitergegeben wurden, die dann wiederum Abmahnungen für andere auf demselben Sampler befindlichen Lieder verschicken. Es sind daher unabdingbar Vorsorgemaßnahmen notwendig, um Folgeabmahnungen für die anderen Musikstücke auf dem Chartcontainer zu unterbinden. Derzeit müssen Betroffene mit insgesamt 7 Abmahnungen diverser Rechteinhaber rechnen, die jedoch verhindert werden können.

Die vorbereitete Unterlassungserklärung sollte nicht ohne Prüfung unterschrieben werden, da hierdurch Folgeabmahnungen nicht verhindert werden können. Ferner enthält die Unterlassungserklärung eine Verpflichtung zur Zahlung von Schadensersatz, was nicht akzeptabel ist.

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